Parkraumanagement – Chancen der Digitalisierung nutzen
Gerade in der Großstadt ist es für Bürgerinnen und Bürger ein fortwährendes Problem, in bestimmten Quartieren einen wohnungsnahen Parkplatz für ihr Auto zu ergattern. Der öffentliche Raum ist knapp, anzumietender Parkraum Mangelware und oftmals sehr teuer. Parksuchverkehr belastet die Umwelt und die Nerven aller Anwohnerinnen und Anwohner.
Das Parkraummanagement ist ein wesentliches Steuerungsinstrument im öffentlichen Raum. Insbesondere die Bewohnerparkausweise werden hierbei schon zu über 90% online beantragt und über das Nürnberger „print@home“-Verfahren von den Bürgerinnen und Bürgern bequem daheim ausgedruckt. Das Parken in Nürnberg soll durch die weitere Digitalisierung des Parkraummanagements noch weiter vereinfacht und komfortabler gestaltet werden. Ziel ist es, durch den Verzicht auf ausgedruckte Bewohnerparkberechtigungen das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern, Papier und Druckerkosten einzusparen, Bürokratie abzubauen und die Verwaltung effizienter zu machen.
Hierfür sollen zukünftig die Parkberechtigungen ausschließlich digital hinterlegt werden. Die Kontrolle erfolgt ebenfalls digital, unter anderem mithilfe von Fahrzeugen für Videokontrollen, bei denen lediglich die Kennzeichen überprüft werden. Die Parkberechtigungen sind dabei bereits digital mit den Kennzeichen verknüpft. So kann die Digitalisierung genutzt werden, um das Leben für die Menschen einfacher und komfortabler zu gestalten, die Zettelwirtschaft zu verringern und Prozesse effektiver zu machen.
Mittelfristig könnten z.B. Bewohnerparkausweise auf Papier daher vollständig entfallen. Auch die Überprüfung der Parkberechtigungen soll effizienter erfolgen und könnte in Zukunft von Fahrzeugen für Videokontrollen unterstützt werden. Ziel dieser Maßnahmen ist es insbesondere auch, mehr freien Parkraum verfügbar zu machen und den Parksuchverkehr zu reduzieren. Konkret sollen zunächst Bewohnerparkausweise sowie später die Sonderparkausweise digital erfasst sein; werden Fahrzeuge digital ohne Parkberechtigung erkannt, kann die kommunale Verkehrsüberwachung diese Fahrzeuge gezielt aufsuchen, um den Vorgang vor Ort zu überprüfen. Dies entlastet auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Verkehrsüberwachung.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag: