Objektive Fakten zum Frankenschnellweg statt irreführende Versprechen
CSU: Frankenschnellweg-Gegner führen Bürgerinnen und Bürger in die Irre.
Im Vorfeld des Bürgerentscheids am 28.06.2026 werben die Gegner des Frankenschnellwegs mit unhaltbaren Argumenten und werfen gleichzeitig der Stadt Nürnberg vor, einseitig zu Gunsten des Projekts zu informieren. Ein Vorwurf, der nach Ansicht der CSU-Stadtratsfraktion nicht nur unbegründet ist, sondern nur weiter der Irreführung dienen soll. Fraktionsvorsitzender Daniel Frank:
„Die Diskussion um die Neutralität der Stadtverwaltung zeigt die wachsende Nervosität der Ausbaugegner. Vermutlich wird jetzt schon nach Ausreden für ein Scheitern des Bürgerentscheids gesucht. Nach der juristischen Niederlage der Ausbaugegner droht der Initiative nun auch eine Niederlage beim Bürgerentscheid.“
Objektive Antworten von der Stadt, abenteuerliche Versprechungen von der Initiative
Für die CSU steht dabei außer Frage, dass die Stadt Nürnberg faktenbasiert zum Projekt informiert und auf ihrer Homepage und in ihren Broschüren transparent und objektiv all die Fragen beantwortet, die sich auch die Bürgerinnen und Bürger stellen.
„Diese Fakten und Tatsachen als einseitige Werbung für den Ausbau zu kritisieren und gleichzeitig selbst mit unhaltbaren Aussagen zu werben, zeigt die Dreistigkeit der Initiative. Wenn ich mir die Plakate der Gegner anschaue, wird deutlich, dass hier die Bürger mit Absicht in die Irre geführt werden. Auf einem Plakat spricht man von 12 Jahren Baustelle, auf dem nächsten Plakat von keiner Lösung vor 2045. Auch die Behauptung, dass eine alternative Lösung schnell umgesetzt werden kann, entspricht nicht der Realität. Andere Plakate und Flyer suggerieren, dass ein Stopp des Ausbaus bezahlbare Wohnungen schaffe oder eine neue Straßenbahn in den Südwesten ermöglicht“,
so Daniel Frank weiter.
Die CSU-Stadtratsfraktion wirbt dafür, die Menschen objektiv aufzuklären.
Genauso wenig, wie der Ausbau des Frankenschnellwegs bezahlbare Wohnungen verhindert, schafft der Stopp des Projekts keine einzige neue Wohnung, oder macht Gelder frei für eine neue Straßenbahnlinie. Ein Stopp des Ausbaus bewirkt im Gegenteil, dass sofort umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an der Bestandstrecke selbst und an den Unterführungen aufgesetzt und finanziert werden müssen. Reparaturarbeiten für einen dreistelligen Millionenbetrag, der ohne großzügige Fördermittel aufgebracht werden muss.
Gespräche vor Ort zeigen Unterstützung der Bevölkerung.
Die Gespräche vieler Stadträtinnen und Stadträte der CSU vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit Vertretern des Mittelstandes zeigen, dass nicht nur eine große Mehrheit im Nürnberger Stadtrat den kreuzungsfreien Ausbau unterstützt, sondern auch eine breite Mehrheit der Stadtgesellschaft hinter dem Vorhaben steht. Wir hoffen, dass die Initiative gegen den Ausbau am Ende auch ein Votum für den Ausbau akzeptiert und nicht mit weiteren Klagen oder Aktionen Verzögerungen provoziert.