Juraleitung – Interessen Kornburgs konsequent vertreten

Juraleitung – Interessen Kornburgs konsequent vertreten

Seit vielen Jahren stehen wir in engem und vertrauensvollem Austausch mit dem Bürgerverein Kornburg und den Bürgern vor Ort. In zahlreichen Gesprächen werden dabei immer wieder konkrete Anliegen, Herausforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten für Kornburg an uns herangetragen.

Die weitere Planung der Juraleitung beschäftigt die Kornburger Bürgerschaft derzeit in besonderer Weise. Die möglichen Auswirkungen auf Kornburg sind erheblich und erfordern weiterhin eine konsequente Begleitung durch die Stadt Nürnberg.

Bei der Juraleitung befindet sich das Planfeststellungsverfahren weiterhin in einem entscheidenden Stadium. Die Stadt Nürnberg hat sich in der Vergangenheit intensiv in das Verfahren eingebracht und auf die erheblichen Auswirkungen verschiedener Trassenvarianten auf die südlichen Stadtteile hingewiesen.

Gerade für Kornburg ist entscheidend, dass die Interessen der Bevölkerung sowie die städtebaulichen und landschaftlichen Belange des Stadtteils im weiteren Verfahren mit größtmöglichem Gewicht vertreten werden. Die im Raum stehenden Trassenführungen können erhebliche Auswirkungen auf das Landschaftsbild, die Naherholung sowie die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten Kornburgs haben.

Wir stellen daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Juraleitung und insbesondere über die Kornburg betreffenden Trassenvarianten sowie die bisherige Position und Stellungnahme der Stadt Nürnberg.
Die Verwaltung stellt dar, welche Möglichkeiten die Stadt Nürnberg im weiteren Planfeststellungsverfahren besitzt, um die Interessen Kornburgs sowie die städtebaulichen, landschaftlichen und umweltfachlichen Belange des Nürnberger Südens weiterhin einzubringen.
Die Verwaltung prüft und berichtet, welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten der Stadt im weiteren Verfahren beziehungsweise nach Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses zur Verfügung stehen. Dies umfasst – abhängig vom Inhalt einer späteren Entscheidung und vorbehaltlich einer entsprechenden rechtlichen Prüfung – auch die Frage möglicher Rechtsmittel.